Informationsveranstaltung zu den Hochschulwahlen an der JLU

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Am 17.05.2018 fand eine Informationsveranstaltung zu den Hochschulwahlen 2018 an der JLU statt. Anwesend waren Vertreter der Jusos, der Grünen Köpfe, des SDS, des RCDS, der liberalen Hochschulgruppe und der Türkeli. Themen waren unter anderem die Infrastruktur, Freizeit und Kultur, Mensa und eine Auswertung der Arbeit des noch ausführenden Astas.

Im Themenbereich Infrastruktur wurde das neu eingeführte Fahrradleihsystem kontrovers Diskutiert. Der RCDS, vertreten von Robin Kaiser, warf dem letzten Asta vor, schlecht mit der Stadt verhandelt zu haben. Konkret liege das Problem darin, dass die Studenten alleine für die Kosten des Radverleihs aufkommen, während das Angebot auch Nicht-Studenten nutzen könnten. Die Jusos, vertreten von Tevin Ron Pettis, wiesen das zurück. So sei die Einführung des Systems unter den jetzigen Bedingungen Sache des Studentenparalments (StuPa) gewesen, in dem auch der RCDS vertreten sei. Des Weiteren würden die Räder ohnehin selten von Externen benutzt, da die Leih- und Rückgabeorte nur an den Campi aufzufinden sind. Auch die Grünen Köpfe, vertreten von Elisa Arena, erwiderten, dass die Nutzung für Externe kostenpflichtig sei.

Der SDS, vertreten von Justus, der sich nur mit dem Vornamen vorstellen ließ, lenkte den Blick weg von klassischer Infrastruktur hin zum Steckdosenmangel, der den heutigen Arbeitsformen nicht angemessen sei. Auch die Wartungszeiten von Druckern seien inakzeptabel, da diese nicht von der Uni selbst, sondern von externen Firmen betrieben werden.

Die Liberalen, vertreten durch Nico Wenchiarutti, schlossen sich diesen Forderungen des SDS an, bemängelten jedoch weiter die nicht mehr zeitgemäße Lehre. Diese soll durch Videoaufnahmen von Veranstaltungen und das Hochladen von Folien modernisiert werden. Diese Maßnahmen seien teilweise als verpflichtend für Dozierende angedacht.

Die Grünen Köpfe, die als einzige eine Frau als Vertreterin stellen,  wiesen auf einen Konflikt mit dem Urheberrecht hin, den eine solche Pflicht mit sich bringen würde. Es sei die „Entscheidung der Dozierenden, was sie veröffentlichen.“ Ferner gaben die Grünen Köpfe an, sich vermehrt mit der Stadt in Verbindung zu setzen um für mehr Sicherheit für Radfahrer in Gießen zu sorgen.

Tevin Ron Pettis von den Jusos schlug vor die Seminarräume, die nicht genutzt werden, freizugeben und zu kennzeichnen, um Lernplatzmangel in der Klausurenphase entgegenzutreten. Bezüglich des Steckdosenmagels, so der Juso Vertreter, habe man sich schon mit dem Vizepräsidenten der JLU in Verbindung gesetzt.

Die Türkile, vertreten von Bayram Uçar stellte die Bibliothek in den Mittelpunkt ihrer Forderungen. So sei, nach dem Vorbild der Humboldt Universität, ein extra Bereich nur für Studierende freizuhalten. Außerdem soll ein Parkuhrsystem das Reservieren von Lernplätzen in der Bibliothek auf maximal eine Stunde begrenzen.

Bezüglich Freizeit und Kultur nahmen die Jusos die Einführung der Freibadflatrate und des Theatertickets als Errungenschaften der letzten Legislatur für sich in Anspruch. Solche Angebote sollen weiter ausgebaut werden, um eine bessere work-live Balance zu ermöglichen, so Pettis. Der RCDS kritisierte diese Freizeitangebote. Kaiser betonte, dass viele Studenten der JLU  Pendler seien, die das Freizeitangebot nicht wahrnehmen könnten. Die Grünen Köpfe und der SDS sahen auch ein Problem in mangelnder Nutzung der Angebote. Dem wollen die Grünen Köpfe  durch das Abschaffen von starren Anwesenheitszeiten in machen Fachbereichen entgegenwirken. Der SDS sieht das Problem  in prekären Arbeitsverhältnissen, in denen sich viele Studenten befänden. Der Asta könnte seinen Teil, so der Vertreter des SDS, durch eine Jobberatung und durch eine Beratung zum Arbeitsrecht dazu beitragen, um Studenten, die in solch eine Situation geraten sind, zu helfen.

Was die Mesa angeht, so wollen die Grünen Köpfe den Weg hin zu einem individuellen Speiseplan ebnen. Hierzu sollen Allergene besser gekennzeichnet werden und das vegane Angebot ausgebaut werden. Jusos und RCDS sprachen sich für eine frei wählbare Portionsgröße von Beilagen aus, die Jusos weiter für Pommesgewürz an allen Aufgängen, sowie eine Ausweitung der Essenszeiten der Mensa am Phil 2. Bayram Uçar von Türkile forderte einen internationalen Speisetag mit traditionellen Gerichten, die durch Abstimmungen bestimmt werden.

Die Auswertung der Arbeit des scheidenden Astas wurde zunächst durch Kritik der Opposition bestimmt. So wirft  Kaiser (RCDS) dem Asta vor,  er habe zugelassen , dass die Tüten, die an Erstsemester verteilt wurden eine Straßenzeitung namens „Straßen aus Zucker“ beinhaltete, die an einer Stelle dazu aufrief das Bundesverfassungsgericht niederzubrennen. Pettis verwies auf ein Referat, dass nicht unter Führung der Jusos stand und das für den Fehler verantwortlich sei. Er entschuldigte sich. Wenchiarutti (Liberale Hochschulgruppe) kritisierte indes, dass der Asta ineffizient arbeite und das letze Protokoll aus dem Januar diese Jahres stamme. Pettis erwiderte, dass Sitzungen tatsächlich öfter stattgefunden hätten, jedoch räumte er ein, dass die Veröffentlichung der Protokolle versäumt wurde. Arena (Grüne Köpfe) belegte dies mit Veranstaltungen, die in diesem Zeitraum auf Initiative des Astas stattgefunden haben, wie etwa eine Informationsveranstaltung zur Wahl in Italien. Dem RCDS und der Liberalen Hochschulgruppe wurde im Gegenzug von einer Asta Referentin aus dem Publikum vorgeworfen, dass sie nicht zu den Asta Sitzungen erschienen. Im Vorfeld mussten RCDS und die Liberale bereits einräumen, dass sie bei den letzten 3 Sitzungen des StuPas als Opposition nicht anwesend waren.

Auf die Frage, ob an einer Zivilklausel, einer Klausel in der Grundordnung der Universität, die Forschung für militärische zwecke untersagt, gearbeitet werde, gab Arena an, dass die JLU bereits eine Zivilklausel habe. Justus (SDS) gab an, dass es lediglich eine Ethikkommission gebe, die aufgrund ihrer Intransparenz jedoch wirkungslos sei. Die Jusos wünschten sich zwar, laut Pettis, eine effektivere Zivilklausel, jedoch sei laut Grundgesetz die Forschung frei und damit nicht durch ein Studentisches Gremium regulierbar. Eine Vermeidung  von militärischer Forschung an der Universität sei nur über die Abschaffung von Forschung, die über Drittmittel finanziert werde, möglich.

Die Türkile wurde in einer Frage aus dem Publikum mit dem Vorwurf konfrontiert, eine rechtskonservative Gruppierung zu sein. Uçar wies dies von sich und gab an, keinem Dachverband anzugehören und keiner Partei nahezustehen. In der Gruppe seien einfach Kommilitonen zusammengekommen.

Manche der Listen nannten einzelne Programmpunkte, die nicht zu einem der Themenkomplexe zuzuordnen sind und teilweise den Rahmen der Hochschulpolitik sprengen. So ist eine Zentrale Forderung der Liberalen, die Semesterbeiträge zu senken. Die Jusos setzen sich für den Zugang Aller zur Lehre ein, der über höhere Bafög Sätze oder eine Reformation des Bafögs realisiert werden soll. Die RCDS stehen für den Ausbau der e-learning Angebote, für den ebenfalls ein „Hauch von Verpflichtung“ vorgesehen ist. Weiter wirbt der Ring mit seinen Kontakten zur Landes- und Bundesregierung, mit deren Hilfe das Bafög so angepasst werden soll, dass auch im Falle eines Studienabbruchs ein neues Studium über Bafög finanziert werden kann. Der SDS lehnt derartige Kontakte zur Regierung ab. Ferner sollen Studenten mehr Mitsprache bei Lehrenden bezüglich der Seminare haben, um für tatsächliche Freiheit im Studium zu sorgen. Der Semsterbeitrag soll nicht gesenkt werden und das Studium soll allgemein an den gesellschaftlichen Wandel angepasst werden.

Das vollständige Wahlprogramm aller Listen findet ihr unter: http://www.inst.uni-giessen.de/studi-wahlen/wordpress/materialien/

 

Dominik Bonhöfer